Samsung wurde mit 117,7 Millionen Dollar für die Verletzung japanischer Patentrechte belegt

Samsung verliert den Gerichtsprozess und muss 117,7 Millionen Dollar für die illegale Nutzung von Technologie zahlen. Quelle: Samsung

Samsung steht im Mittelpunkt einer Klage wegen Patentverletzung, die vor einem Bundesgericht in Texarkana, Texas, eingereicht wurde.

Was wir wissen

Das Gericht hat zugunsten des Klägers, der japanischen Firma Maxell (ehemals Hitachi Maxell), entschieden, an die Samsung 117,7 Millionen Dollar Entschädigung zahlen muss.

Die Klage wurde im September 2023 eingereicht. Maxell hat Samsung beschuldigt, sieben ihrer Patente in Bezug auf Entsperrtechnologien für Galaxy-Smartphones und -Tablets, Datenmanagement und Smart Home Plattformen verletzt zu haben. Die Klage umfasst verschiedene Samsung-Geräte, darunter die SmartThings Station, Smartphones, Laptops und Haushaltsgeräte, von denen Maxell glaubt, dass sie ihre patentierten Technologien ohne Erlaubnis verwenden.

Laut The Korea Herald trat Samsung bereits 2011 in eine Lizenzvereinbarung mit Maxell für einen Zeitraum von zehn Jahren ein. Nachdem die Lizenz jedoch 2021 abgelaufen war, nutzte Samsung weiterhin Maxells Technologie ohne einen neuen Vertrag. Dies führte zu Klagen in den USA, Deutschland und Japan.

Samsung hat das Recht, gegen das Urteil vor einem höheren Gericht Berufung einzulegen, und es wird erwartet, dass das Unternehmen diese Gelegenheit nutzen wird.

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Quelle: The Korea Herald